SPD Neuburg am Inn

Impfgipfel: SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Priorisierung in der Bundes-Impfverordnung muss geändert werden - Lehrpersonal soll Angebot erhalten …

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch: Söder muss von Parlamentariern Eidesttattliche Versicherungen über Maskenaffäre hinaus einfordern

von BayernSPD

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert nach den neuesten Berichten über kunstvoll verschobene Millionenbeträge im Zusammenhang mit …

Ehrenerklärung reicht nicht aus - BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert härtere Gangart mit CSU-Amigos

von BayernSPD

Nach den Meldungen um eine Durchsuchung der Büroräume von CSU-Mann und Ex-Justizminister Sauter kritisiert BayernSPD-Generalsekretär Uli …

Bundes-Notbremse: Schon wieder keine „Corona-Diktatur“

Ist die geplante Bundes-Notbremse für Städte und Kreise mit hoher Covid-Belastung ambitioniert genug? Oder greifen Ausgangssperre und …

SPD in Baden-Württemberg: „Wir sind nicht viele. Dafür sind wir gut“

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kurz durchschütteln, sich darüber aufregen, dass die Grünen in Baden-Württemberg die verzettelte CDU trotz …

Bundesarbeitsminister Heil will bundesweite Corona-Testpflicht für Betriebe

Auch wenn CDU/CSU und Wirtschaftsverbände sie blockieren: Die SPD besteht auf einer Pflicht für Unternehmen zu Corona-Tests ihrer …